AGB Vermietung

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Vermietung von Waren durch GIORDANA

 

§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB

(1) Vertragspartner der angebotenen Leistungen ist die Frau Gaby Wimmer-Dzindo, Unterkaltbrunner Straße 2, 83026 Rosenheim, Telefon 08031-6146060, Fax 08031-6146040, E-Mail info@giordana.de (im folgenden kurz „Anbieter“ oder „Vermieter“).

(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Besteller. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.

 

§ 2 – Vertragsgegenstand

(1) Der Vermieter bietet die unter http://www.giordana.de/shop/mietprogramm/ aufgeführten Gegenstände, insbesondere Stuhlhussen, Tischwäsche, Gläser, Geschirr und Besteck (im folgenden „Mietgegenstände“) zur Vermietung an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.

(2) Der Vermieter stellt dem Mieter den Mietgegenstand für den vereinbarten Zeitraum nach fristgerecht Zahlung der Miete zur Verfügung.

 

§ 3 – Abschluss des Mietvertrages

(1) Die Darstellung der Mietgegenstände unter http://www.giordana.de/shop/mietprogramm/  stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Besteller erhält vielmehr die Möglichkeit ein verbindliches Miet-Angebot zu konkretisieren und dem Anbieter zu übermitteln. Dazu wählt der Besteller die gewünschte Ware aus, indem er die Ware unter Angabe des gewünschten Mietzeitraums über den Button „In den Warenkorb“ entweder zunächst in den „Warenkorb“ legt und die Auswahl fortsetzt oder mit dem Button „Zur Kasse“ die Artikelauswahl abschließt. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten und der gewünschten Zahlungsweise und Versandart kann der Besteller über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ sein verbindliches Angebot zum Mietvertragsschluss an den Anbieter übermitteln. Bis dahin kann der Besteller jederzeit die erfassten Daten prüfen, ändern oder die Übermittlung des Angebots ganz abbrechen. Der Besteller erhält per E-Mail eine Bestätigung, wenn sein Angebot dem Anbieter zugegangen ist. Der Besteller ist an sein Angebot gebunden bis zum Ablauf von drei Werktage ab Übermittlung des Mietangebotes an den Anbieter.

(2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.

(3) Der Anbieter liefert vermietete Ware ausschließlich innerhalb Deutschlands.

(4) Nach Prüfung der Angebots des Bestellers erhält der Kunde von dem Anbieter eine E-Mail, mit der dieser die Miete der ausgewählten Ware zusagt (Vertragsbestätigung). Durch diese Vertragsbestätigung kommt der Mietvertrag zustande.

(5) Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird vom Anbieter gespeichert und dem Besteller per E-Mail in der Vertragsbestätigung übersandt. Dem Besteller wird empfohlen, diese E-Mail auszudrucken oder in sonstiger Weise aufzubewahren, da der Vertragstext für den Besteller anderweitig nicht zugänglich ist.

(6) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Besteller per E-Mail.

 

§ 4 – Preis und Bezahlung

(1) Alle Mietpreise verstehen sich als Nettopreise zzgl. 19 % Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten.

(2) Die Versandkosten sind im Warenkorb aufgeführt.

(3) Die Mietpreise gelten jeweils für die vereinbarte Mietdauer. Die Mietdauer beginnt am Tag der Anlieferung ab Lieferzeitpunkt und endet am Tag vor vereinbarter Rückgabe o. Abholung um 0.00 Uhr. Der Mietpreis ist auch dann voll zu zahlen, wenn die tatsächliche und zeitliche Nutzung nicht den vereinbarten Mietzeiten entspricht.

(4) Der Anbieter liefert nach Wahl des Bestellers gegen Vorkasse per Banküberweisung und Vorkasse per PayPal nach folgenden Maßgaben:

a) Für die Zahlung gegen „Vorkasse/Banküberweisung“ erhält der Besteller die Bankverbindung des Anbieters zusammen mit dem Vertragsbestätigung. Überweisungen werden nur als SEPA-Überweisungen in Euro und für den Anbieter spesenfrei akzeptiert.

b) Für die Bezahlart „PayPal“ wird der Besteller nach Vertragsschluss auf eine externe Webseite von PayPal S.a.r.l. geleitet, wo der Besteller seine PayPal-Daten angibt und hierdurch die Bezahlung veranlasst.

(5) Für Vorkasse-Vermietung gilt eine Zahlungsfrist von zwei Werktagen ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Vermieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Mieter zurück. Es obliegt dem Mieter, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Mietvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu vermieten, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Mieters wird dem Mieter erstattet.

(6) Der Mieter kann nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte können nur aufgrund von Ansprüchen aus demselben Mietverhältnis geltend gemacht werden.

 

§ 5 – Anlieferung, Benutzung und Rückgabe

(1) Der Vermieter stellt die Mietgegenstände erst zur Verfügung, wenn der Mieter den Mietpreis vollständig gezahlt hat. Um eine vertragsgemäße Anlieferung der Mietgegenstände zu gewährleisten, dürfen zwischen Zahlung des Mietpreises und im Mietvertrag vorgesehener Zurverfügungstellung der Mietgegenstände nicht weniger als zwei Werktage liegen.

(2) Der Vermieter stellt die Mietgegenstände nach Zahlung spätestens zu Beginn der vereinbarten Mietzeit am Sitz des Vermieters zur Verfügung. Soweit die Anlieferung durch den Vermieter vereinbart ist, erfolgt diese grundsätzlich zu ebener Erde und hinter die erste Tür. Soweit nicht anders zwischen den Parteien vereinbart, schuldet der Vermieter weder Aufbau noch Inbetriebnahme des Mietgegenstands. Beim vereinbarten Transport des Mietobjekts durch den Vermieter steht der Mieter dafür ein, dass der beauftragte Lieferant einen Zugangsweg nutzen kann, der für LKW von 3,5 Tonnen geeignet ist.

(2) Wenn der Besteller die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten hat (z.B. wenn der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat), erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.

(3) Der Mieter hat die Mietgegenstände unmittelbar nach Empfang auf Vollständigkeit, Funktionstüchtigkeit und einwandfreie Beschaffenheit zu überprüfen. Die Mietgegenstände gelten als in einwandfreiem Zustand übernommen, wenn eventuelle Mängel nicht umgehend - spätestens bis zum Ablauf des Tages der Zustellung nach Empfang - per E-Mail an den Vermieter gemeldet worden sind.

(4) Der Mieter hat die ihm zur Miete überlassene Ware sorgsam und pfleglich zu behandeln und lediglich zu ihrem bestimmungsgemäßen, üblichen            Gebrauch zu verwenden. Mit Ablauf der Mietzeit hat der Mieter dem Vermieter die mangelfreie Ware inklusive etwaigem Zubehör zurückzugeben. Ist dies wegen Untergangs oder Verschlechterung nicht möglich, ist der Mieter dem Vermieter zum Wertersatz zur Höhe des Wiederbeschaffungswertes bzw. in Höhe der Wiederherstellungskosten verpflichtet.

(5) Beijeglicher Beschädigung oder Beeinträchtigung des Mietgegenstands einschließlich dessen Verlusts während der Mietzeit ist der Mieter verpflichtet, den Vermieter unverzüglich hierüber in Textform (z.B. per E-Mail) zu unterrichten. Erhebliche Verschmutzungen des Mietgegenstands ste- hen einer Beschädigung gleich, wobei Gläser, Besteck und Geschirr ungespült und nur von Essenresten befreit ohne weitere Reinigung zurückgegeben werden können. Die Rückgabe muss sortenrein erfolgen.

(6) Die Weitervermietung eines Mietgegenstandes ist nicht gestattet.

(7) Die Nutzung der Ware ist beschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Verbringung der Ware an einen anderen Einsatzort, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Vermieters.

(8) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Rückgabe durch den Kunden am Sitz des Vermieters. Bei Abholung durch den Vermieter hat der Kunde die Mietgegenstände zu ebener Erde transportfähig und sortiert bereitzustellen.

(9) Soweit nicht anders vereinbart verpflichtet sich der Mieter bei einer Abholung durch den Vermieter, die Mietgegenstände an dem auf den letzten Miettag folgenden Werktag (Werktage: Montag - Samstag) für die Abholung bereitzustellen. Der Mieter hat zur Zurücksendung oder Rückgabe ausschließlich die vom Vermieter vorgesehene fachgerechte Verpackung zu nutzen. Der Mieter haftet für alle von ihm verschuldeten Transport- und Verzögerungsschäden. Bei nicht vertragsgemäßer Rückgabe, insbesondere bei verspäteter Rückgabe ist der Vermieter berechtigt, den doppelten Mietpreis pro Tag der Verzögerung ohne Rabatt zu verlangen. Der Vermieter wird die Mietgegenstände nach Rücknahme zeitnah untersuchen und auftretende Mängel dem Mieter binnen vier Werktagen mitteilen.

 

§ 6 – Verbraucher-Widerrufsrecht

(1) Einem Mieter, der als Verbraucher anmietet, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Ein bestehendes Verbraucher-Widerrufsrecht erlischt, sobald der Vermieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, vorausgesetzt, dass der Mieter ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Vermieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und der Mieter seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass der Mieter durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verlieren.

 

§ 7 – Verhältnis zu Dritten

(1) Der Mieter darf Rechte aus diesem Vertrag nicht ohne Zustimmung des Vermieters an Dritte abtreten.

(2) Sollte ein Dritter durch Pfändung, Arrest, Beschlagnahme oder ähnliche Maßnahmen Rechte an dem Mietgegenstand geltend machen, ist der Mieter verpflichtet, den Vermieter hierüber unverzüglich zu informieren.

 

§ 8 – Gewährleistung, Mängelhaftung

(1) Die Gewährleistungsrechte (Mängelhaftungsrechte) des Mieters richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Für einen Mieter, der als Unternehmer anmietet, gilt abweichend von Abs.1 folgendes:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die Angaben des Vermieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Der Mieter ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Anbieter offensichtliche Mängel unverzüglich ab Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung dieser Untersuchungs- und Rügepflicht sind die Gewährleistungsansprüche des Mieters ausgeschlossen.

(3) Im Falle eines anfänglichen Mangels sind mögliche Schadenersatzansprüche des Mieters der Höhe nach auf die Höhe des vereinbarten Mietzinses beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen, oder für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen, sowie für den Fall, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat.

 

§ 9 – Produktbewertungen

(1) Soweit der Vermieter dem Mieter ermöglicht von ihm angemieteten Produkte mit persönlichen Bewertungen zu versehen, behält sich der Vermieter vor, die jeweilige Produktbewertung anonymisiert im Onlineshop zu veröffentlichen. Eine Veröffentlichung erfolgt nach Freigabe durch den Vermieter.

(2) Der Mieter ist verpflichtet, in den abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von Nutzern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten. Die Bewertung darf keine Werbung für andere Artikel und keine Verweise (Links) auf andere Informationsquellen (z.B. Websites) enthalten.

(3) Mit Übermittlung der Bewertung an den Vermieter räumt der Mieter dem Vermieter das nicht ausschließliche, zeitlich unbeschränkte, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, den Bewertungstext im Rahmen der Website umfassend, auch mit dem Ziel einer kommerziellen Vermarktung, zu nutzen und zu verwerten.  Zudem erhält der Vermieter die Möglichkeit, das Werk in jeglicher Form der Eigenwerbung für sich zu verwenden.

(4) Der Vermieter ist berechtigt, zu jeder Zeit und nach eigenem Ermessen, bereits abgegebene Bewertungen zu löschen.

 

§ 10 – Datenschutzhinweise

(1) Der Vermieter erhebt und verarbeitet die vom Mieter im Rahmen seiner Anmietung eingegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung. Dazu gehören insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse des Mieters. Soweit der Mieter im Rahmen seiner Bestellung weitere Daten angegeben hat (z.B. eine abweichende Lieferadresse oder eine Telefon- und/oder Fax-Nummer), werden auch diese übermittelt.

(2) Der Vermieter verarbeitet die in Absatz 1 genannten Daten elektronisch zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, insbesondere für den Versand, die Rechnungsstellung und die Verbuchung von Zahlungen. Zum Zwecke des Versands kann der Vermieter die in Absatz 1 genannten Daten des Bestellers auch an das beauftragte Versandunternehmen übermitteln.

(3) Der Vermieter hält die Daten gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Mietverhältnis vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für den Vermieters abgelaufen sind.

(4) Der Mieter kann vom Vermieter jederzeit Auskunft verlangen über die Daten, die er über den Mieter gespeichert hat. Ferner kann der Mieter jederzeit die Berichtigung fehlerhafter Daten verlangen.

(5) Verantwortliche Stelle für den Datenschutz ist der in § 1 Absatz 1 genannte Anbieter.

 

§ 11 – Schlussbestimmungen

(1) Das Mietverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Handelt es sich beim Mieter um einen Kaufmann, eine öffentlich-rechtliche Körperschaft oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Vermieters.

(3) Der Vermieter ist berechtigt, die aus dem Vertrag mit dem Mieter bestehenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise auf ein anderes Unternehmen zu übertragen. Sollte eine Übertragung stattfinden, erhält der Mieter von dem Vermieter eine Mitteilung, in der auch eine Frist für das Löschen des Kundenkontos angegeben ist, falls der Mieter mit der Übertragung nicht einverstanden ist.

(4) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

(5) Der Anbieter ist zur Teilnahme an außergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren nicht verpflichtet und nimmt auch nicht an solchen Verfahren teil.

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